Baut Deutschland seine Staatsverschuldung tatsächlich ab?

Die “schwarze Null” wird nun schon seit mehreren Jahren von der Bundesregierung propagiert. Sie solle Deutschland wieder auf Kurs bringen. Einem Kurs raus aus der Schuldenkrise und hin zu einer prosperierenden Nation. Doch wie steht es tatsächlich um die deutschen Staatsschulden? Ist die Trendwende geglückt oder handelt es sich nur um kosmetische Maßnahmen?

Die aktuellen Entwicklungen in Deutschland
Über viele Jahrzehnte hinweg stiegen die Verbindlichkeiten der BRD kontinuierlich an. Besonders seit den 1970er Jahren erreichte die Neuverschuldung eine neue Höchstgeschwindigkeit. Innerhalb von nur 20 Jahren vervielfachte sich die Gesamtverschuldung. Zuletzt konnte während der Eurokrise ein deutlicher Sprung verzeichnet werden, bedingt durch die Bankenrettungen in Konjunkturpakete. Seither scheint sich das Niveau jedoch bei etwas über 2 Billionen Euro einzupendeln und es ist offiziell sogar ein Rückgang erkennbar.

Zeigt die Schuldenbremse also tatsächlich Wirkung?
Dies scheint auf den ersten Blick darauf hinzudeuten, dass die Staatsschulden in Deutschland sinken und damit die Maßnahmen der Bundesregierung, sowie der allgemeine Wirtschaftsaufschwung der letzten Jahre ihre Wirkung zeigen. Schaut man jedoch genauer hin, wird schnell klar, dass viele der Einnahmen durch Sondereffekte zustande kamen. Hierzu zählen unter anderem der teilweise Verkauf der toxischen Papiere in den so genannten “Bad Banks” und die Einnahmen durch die Selbstanzeige unzähliger Steuersünder. In den kommenden Jahren kann nicht mit derartigen positiven Cashflows gerechnet werden. Daher ist es fraglich, ob der aktuelle Kurs beibehalten werden kann. Hinzu kommt, dass es weitere Schulden gibt, die niemand wirklich auf dem Schirm hat und die sich still und heimlich im Hintergrund ansammeln. Sollte der Haushaltsplan jedoch auch weiterhin ausgeglichen bleiben, könnte in einigen Jahren eine kontinuierliche Tilgung möglich sein. Dank der Inflation würde wenigstens die relative Staatsschuldenquote weiter sinken – vielleicht sogar unter die Maastrichter Vorgabe von 60 Prozent.

Was passiert, wenn ein Staat pleitegeht?
Offen bleibt jedoch weiterhin die Frage, was passieren würde, wenn ein Staat Pleite geht. Der deutsche Bankier und Inhaber der Berliner Handelsgesellschaft Carl Fürstenberg drückte es Anfang des 20. Jahrhunderts folgendermaßen aus: “Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat Pleite, sondern seine Bürger.” Faktisch gibt es nämlich tatsächlich keinerlei Regelungen für einen solchen Fall. So ist es sogar denkbar, dass (ähnlich wie in Zypern) die Bürger selber zur Kasse gebeten werden.

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